
Am 13. Mai 2012 wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Welche Themen spielen im Wahlkampf eine Rolle und wer vertritt welche Positionen? Der Wahl-O-Mat gibt Antworten.
Alle 17 zur Wahl zugelassenen Parteien haben die Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die Wähler können nun ihre Standpunkte mit den Antworten der Parteien vergleichen. Der Wahl-O-Mat ist keine Wahlempfehlung, sondern ein Informationsangebot über Wahlen und Politik.
Es empfiehlt sich ergänzend auch die Begründungen der Parteien zu den Standpunkten zu lesen.
Unna. 23.04.2012. Nun ist es mal wieder soweit. Der Kämmerer ruft die Haushaltssperre aus, der Haushaltsausgleich ist in Gefahr. In diesem Falle droht der Nothaushalt. Man darf sich aber keinen Illusionen hingeben. Ein ausgeglichener Haushalt ist dann erreicht, wenn der Gesamtbetrag der Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt. Dann ist die Stadt aber immer noch mit insgesamt 120 Mill. Euro verschuldet.
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Das von den PIRATEN auf dem Landesparteitag in Dortmund am 14. und 15. April 2012 beschlossene Wahlprogramm der Piratenpartei Deutschland – NRW ist ab sofort online als PDF verfügbar:
Weitere Versionen als Hörbuch sowie als eBook werden in Kürze veröffentlicht.
Zu folgenden Themen haben sich die PIRATEN positioniert:
Bildung, Inneres und Justiz, Verbraucherschutz, Arbeit und Soziales, Gesundheit, Whistleblowing, Drogenpolitik, Wirtschaft und Finanzen, Bürgerdatennetze, Rundfunk und Medien, Open Access, Open Data, Kultur, Bauen und Verkehr, Umwelt
Damit sollte dem Vorwurf, die PIRATEN hätten keine Inhalte, deutlich widersprochen sein.
» Website und Wahlkampfportal der PIRATEN NRW
Ab heute können unseren Direktkandidaten bei abgeordnetenwatch.de öffentlich Fragen gestellt werden. Alle Fragen und Antworten bleiben auch nach der Wahl gespeichert und einsehbar.
» Heike Palm – Unna I
Fröndenberg/Ruhr, Holzwickede, Schwerte und Unna
» Jeannine Tembaak – Unna II
Lünen, Selm und Werne
» Mirko Wittwer – Hamm II / Unna III
Bergkamen, Bönen, Kamen und Hamm-Herringen
Wie auch zur Landtagswahl 2010 wird es einen “Kandidaten-Check zur Landtagswahl” geben.
Zitat: “Damit können die Wählerinnen und Wähler herausfinden, mit welchen der Kandidierenden in ihrem Wahlkreis sie bei relevanten landespolitischen Fragen übereinstimmen.”
Sobald der Kandidaten-Check verfügbar ist werden wir diesen hier verlinken!